Wahlcomputer oder Papierwahl zur Kommunalwahl 2009?

Ende März 2008 entscheidet das Bundesverfassungsgericht über die Rechtmäßigkeit des Einsatzes von Wahlcomputern Danach könnten die in Dortmund eingesetzten Wahlcomputer aus dem Verkehr gezogen werden.
Bei einer gemeinsam vom Chaos Computer Club (CCC), der Bildungsgemeinschaft SALZ und der Partei DIE LINKE Dortmund durchgeführten Veranstaltung am 31. Januar im Literaturcafe Taranta Babu referierte der Bundestagsabgeordnete Jan Korte zum derzeitigen Stand einer Verfassungsklage gegen den Einsatz von Wahlcomputern. Korte ist Mitglied der Fraktion “Die Linken im Bundestag” und Mitgleid des Innenausschusses. Immo “FaUI” Wehrenberg vom CCC klärte über die Mißbrauchsgefahren durch den Einsatz von Wahlcomputern auf. Peter Spaenhoff, Leiter der Dortmunder Bürgerdienste, bei denen die Verantwortung für die Durchführung von Wahlen liegt, berichtete über die Lagerung und Handhabung der Dortmunder Wahlcomputer.
Neben den Möglichkeiten einer technischen Manipulation von Wahlen kritisierten die Zuhörer in abschließender offener Diskussion vor allem die mangelnde Transparenz von Wahlcomputer-Wahlen.